SwissTesla™
Philip Stul
Schützengraben 6
4051 Basel Schweiz
mail@philipstul.ch

Handelsregisteramt: Basel-Stadt
Eingetragener Firmenname: Coaching, Seminare und Beratung P. Stul
UID / MWST: CHE-107.538.637

Zolltarif-Nr.: 7616.9919

1.1 Handelsausschluss

Wir bearbeiten keinerlei Bestellungen mit einer Versandadresse in der Bundesrepublik Deutschland und danken für Ihr Verständnis.

1.2 Produkthaftungsausschluss

Die Texte auf dieser Website erheben keinen Anspruch auf naturwissenschaftliche Richtigkeit oder Vollständigkeit.

Platten nach Nikola Tesla und deren Anwendung ersetzen keinesfalls Unterstützung oder Therapie seitens eines Arztes, Heilpraktikers oder anderer medizinischer oder psychologischer Therapeuten oder Sachverständigen.

Die Produkte dienen nicht als Alternative zu klassischem Heilmitteln und Methoden, sondern als Hilfsmittel.

Die Messverfahren, welche die Wirkung nachweisen können, werden nach aktuellen wissenschaftlichen Standards nicht anerkannt. Die genannten Eigenschaften unserer Produkte beruhen alle auf praktischen Erfahrungen. Wir können für die dargestellten Anwendungen weder eine Haftung noch eine Garantie übernehmen. Wir übernehmen keine Haftung für evtl. Fehlanwendungen. Wir übernehmen des Weiteren keine Heilversprechen. Der Anwender und Besteller dieser Produkte wird darauf hingewiesen, dass die Anwendung seiner eigenen Verantwortung unterstellt bleibt. Sollten gesundheitliche Störungen bei den Anwendern auftreten, die die Anwender in Zusammenhang mit den Produkten sehen, so bitten wir um Hinweise.

Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, dass bei jeder physischen oder psychischen Befindlichkeitsstörung auf jeden Fall ein entsprechender Arzt, Therapeut oder psychologischer Sachverständiger zur Hilfe herangezogen werden soll. Die Produkte dürfen weder gegessen noch geschluckt werden. Bitte bewahren Sie die Produkte ausser Reichweite von Kindern auf.

1.3 Haftungsausschluss

Die Inhalte der Webseite wurden mit grösster Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch übernimmt der Autor keinerlei Gewähr hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der Informationen.
Haftungsansprüche gegen den Autor wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, welche aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der veröffentlichten Informationen, durch Missbrauch der Verbindung oder durch technische Störungen entstanden sind, werden ausgeschlossen.
Alle Angebote sind unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Als Diensteanbieter ist der Anbieter dieser Webseite gemäß EU § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte und bereitgestellte Informationen auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich; nach den EU §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Eine Entfernung oder Sperrung dieser Inhalte erfolgt umgehend ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung.
Eine Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung möglich.

1.4 Haftung für externe Links

Die Webseite enthält sog. „externe Links“ (Verlinkungen) zu anderen Webseiten, auf deren Inhalt der Anbieter der Webseite keinen Einfluss hat. Aus diesem Grund kann der Anbieter für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen.

Für die Inhalte und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung wird der Link umgehend entfernen.

Verweise und Links auf Webseiten Dritter liegen ausserhalb unseres Verantwortungsbereichs. Es wird jegliche Verantwortung für solche Webseiten abgelehnt. Der Zugriff und die Nutzung solcher Webseiten erfolgen auf eigene Gefahr des Nutzers oder der Nutzerin.

1.5 Urheberrechte

Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte, Werke und bereitgestellten Informationen unterliegen schweizerischem und internationalem Urheberrecht und Leistungsschutzrecht von Philip Stul oder den speziell genannten Rechtsinhabern. SwissTesla™ ist eine international registrierte Handelsmarke. Jede Art der Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, Einspeicherung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Das unerlaubte Kopieren/Speichern der bereitgestellten Informationen auf diesen Webseiten ist nicht gestattet und strafbar.

1.6 Datenschutz

Gestützt auf Artikel 13 der schweizerischen Bundesverfassung und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundes (Datenschutzgesetz, DSG) hat jede Person Anspruch auf Schutz ihrer Privatsphäre sowie auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Wir halten diese Bestimmungen ein. Persönliche Daten werden streng vertraulich behandelt und weder an Dritte verkauft noch weitergegeben.

In enger Zusammenarbeit mit unseren Hosting-Providern bemühen wir uns, die Datenbanken so gut wie möglich vor fremden Zugriffen, Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen.

Beim Zugriff auf unsere Webseiten werden folgende Daten in Logfiles gespeichert: IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browser-Anfrage und allg. übertragene Informationen zum Betriebssystem resp. Browser. Diese Nutzungsdaten bilden die Basis für statistische, anonyme Auswertungen, so dass Trends erkennbar sind, anhand derer wir unsere Angebote entsprechend verbessern können. Es werden keine personenbezogenenen (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten, auf Ihrem Computer in Log-Files (Cookies) gespeichert. In Ihrem Browser können Sie Cookies in den Einstellungen jederzeit ganz oder teilweise deaktivieren. Bei deaktivierten Cookies stehen Ihnen allenfalls nicht mehr alle Funktionen dieser Webseite vollständig zur Verfügung.

Sofern personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies, sofern möglich, nur mit dem vorherigen Einverständnis des Nutzers der Webseite. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nicht statt.

Der Anbieter weist darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter nicht gewährleistet werden kann. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die durch solche Sicherheitslücken entstandenen Schäden.

Der Verwendung der Kontaktdaten durch Dritte zur gewerblichen Nutzung wird ausdrücklich widersprochen. Es sei denn, der Anbieter hat zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt.

Der Anbieter behält sich rechtliche Schritte für den Fall der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, z. B. durch Spam-Mails, vor.

1.7 Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://www.facebook.com/about/privacy/. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

1.8 Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden u.a. Daten wie IP-Adresse, Browsertyp, aufgerufene Domains, besuchte Seiten, Mobilfunkanbieter, Geräte- und Applikations-IDs und Suchbegriffe an Twitter übertragen.
Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Aufgrund laufender Aktualisierung der Datenschutzerklärung von Twitter, weisen wir auf die aktuellste Version unter (http://twitter.com/privacy) hin.
Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern. Bei Fragen wenden Sie sich an privacy@twitter.com.

1.9 Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1

Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. Über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und dessen Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen. Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen (http://www.google.com/intl/de/policies/privacy/) genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. geben diese Statistiken an unsere Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

1.10 Datenschutzerklärung für die Nutzung des XING-Buttons

Wir möchten Sie gerne hier über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten über die Funktion des XING Share-Buttons informieren. Auf dieser Internetseite wird der „XING Share-Button“ eingesetzt. Beim Aufruf dieser Internetseite wird über Ihren Browser kurzfristig eine Verbindung zu Servern der XING SE („XING“) aufgebaut, mit denen die „XING Share-Button“-Funktionen (insbesondere die Berechnung/Anzeige des Zählerwerts) erbracht werden. XING speichert keine personenbezogenen Daten von Ihnen über den Aufruf dieser Internetseite. XING speichert insbesondere keine IP-Adressen. Es findet auch keine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens über die Verwendung von Cookies im Zusammenhang mit dem „XING Share-Button“ statt. Die jeweils aktuellen Datenschutzinformationen zum „XING Share-Button“ und ergänzende Informationen können Sie auf dieser Internetseite abrufen: https://www.xing.com/app/share?op=data_protection

1.11 Datenschutzerklärung für die Verwendung eines LinkedIn Share-Buttons

Sie finden auf unserer Internetseite Plugins des sozialen Netzwerks LinkedIn respektive der LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA (im Folgenden „LinkedIn“ genannt). Die Plugins von LinkedIn können Sie am entsprechenden Logo oder dem „Recommend-Button“ („Empfehlen“) erkennen. Bitte beachten Sie, dass das Plugin beim Besuch unserer Internetseite eine Verbindung zwischen Ihrem jeweiligen Internetbrowser und dem Server von LinkedIn aufbaut. LinkedIn wird somit darüber informiert, dass unsere Internetseite mit Ihrer IP-Adresse besucht wurde. Wenn Sie den „Recommend-Button“ von LinkedIn anklicken und dabei zugleich in Ihrem Account bei LinkedIn eingeloggt sind, haben Sie die Möglichkeit, einen Inhalt von unserer Internetseite auf Ihrer Profilseite bei LinkedIn-Profil zu verlinken. Dabei ermöglichen Sie es LinkedIn, Ihren Besuch auf unserer Internetseite Ihnen beziehungsweise Ihrem Benutzerkonto zuordnen zu können. Sie müssen wissen, dass wir keinerlei Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten und deren Nutzung durch LinkedIn erlangen.
Weitere Einzelheiten zur Erhebung der Daten und zu Ihren rechtlichen Möglichkeiten sowie Einstellungsoptionen erfahren Sie bei LinkedIn. Diese werden Ihnen unter http://www.linkedin.com/static?key=privacy_policy&trk=hb_ft_priv zur Verfügung gestellt.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung von der Flegl Rechtsanwälte GmbH

1.12 Datenschutzerklärung für die Verwendung der Zahlungsschnittstelle zu PayPal

Sie finden auf unserer Internetseite Plugins des Zahlungsverarbeiters PayPal respektive der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembur (im Folgenden „PayPal“ genannt). Die Plugins von PayPal können Sie am entsprechenden Logo oder dem „Bestellen-Button“ („Jetzt Bestellen und Kostenpflichtig bestellen“) erkennen. Bitte beachten Sie, dass das Plugin beim Besuch unserer Internetseite eine Verbindung zwischen Ihrem jeweiligen Internetbrowser und dem Server von PayPal aufbaut. PayPal wird somit darüber informiert, dass unsere Internetseite mit Ihrer IP-Adresse besucht wurde. Wenn Sie den „Bestellen-Button“ von PayPal anklicken und dabei zugleich in Ihrem Account bei PayPal eingeloggt sind, haben Sie die Möglichkeit, eine Zahlung auf unserer Internetseite bei PayPal zu tätigen. Dabei ermöglichen Sie es PayPal, Ihren Besuch auf unserer Internetseite Ihnen beziehungsweise Ihrem Benutzerkonto zuordnen zu können. Sie müssen wissen, dass wir keinerlei Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten und deren Nutzung durch PayPal erlangen.
Weitere Einzelheiten zur Erhebung der Daten und zu Ihren rechtlichen Möglichkeiten sowie Einstellungsoptionen erfahren Sie bei PayPal. Diese werden Ihnen unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full#rAnnex zur Verfügung gestellt.

1.13 Quellen

Dieses Impressum wurde am 30.12.2017 mit dem Impressum-Generator http://www.bag.ch/impressum-generator der Firma Brunner Medien AG in Kriens erstellt.

Um freiwillig der EU-Rechtssprechung zu entsprechen, haben wir den Text der Brunner Medien AG durch die Impressum-Vorlage von delero websolutions http://www.mustervorlage.net/impressum und Muster-Datenschutzerklärung von der Flegl Rechtsanwälte GmbH ergänzt.

Die Brunner Medien AG in Kriens und delero websolutions in Hamburg und Flegl Rechtsanwälte GmbH übernehmen keine Haftung.

2 AGB für Kaufverträge

Bestandteile dieser AGB, die man besonders hervorheben sollte, sind fett gedruckt.

2.1 Geltung der AGB und Vertragsabschluss

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Kaufverträge mit Privatkunden und Unternehmen, die über die Webseite des Anbieters abgeschlossen werden.

Die Bestellung wird vom Anbieter bestätigt. Der Vertrag ist abgeschlossen, sobald die Bestätigung beim Käufer eintrifft. Wenn die Bestätigung innert nützlicher Frist ausbleibt, betrachtet der Käufer das als Ablehnung der Bestellung und ist berechtigt, den Vertrag mit einem anderen Lieferanten abzuschliessen.

Für Kaufverträge, die auf andere Art, z.B. per Telefon, Fax oder Brief abgeschlossen werden, gelten diese AGB ebenfalls. Die Kunden werden in der Auftragsbestätigung darauf hingewiesen, wo sie die AGB im Internet herunterladen können. Falls ein Kunde in solchen Fällen nicht mit den AGB einverstanden ist, kann er sein Rücktrittsrecht in Anspruch nehmen, siehe Ziffer 5.3.

2.2 Preise und Sonderangebote

Die Preise werden in CHF und Euro angegeben. Bei Käufen innerhalb der Schweiz sind in den CHF Preisen die Schweizerische Mehrwertsteuer inbegriffen. Käufe innerhalb der Schweiz sind in nur in CHF zu den Preisen in Schweizerfranken möglich. Bearbeitungsgebühren und Versandkosten werden extra verrechnet.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Webseite veröffentlichten Preise.

Die Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind bei den betreffenden Informationen abrufbar.

2.3 Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt so rasch wie möglich. Der Kunde kann durch Bestellung des Zuschlags für versicherten Versand mit Sendungsverfolgung über die Tracking-Nummer der Schweizerischen Post seinen Lieferstatus jederzeit abrufen. Die Trackingnummer wird dem Kunden bei Bestellung des Zuschlags mitgeteilt. Ohne Ihren ausdrücklichen Wunsch versenden wir unsere Produkte meistens als unversicherten Brief / Grossbrief und erhalten daher keine Tracking-Nummer. Sollte innerhalb von 30 Tagen der Kunde die Ware nicht erhalten und auch keine Information erfolgen, ist der Kunde berechtigt, auf die Lieferung zu verzichten.

2.4 Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht[1]

Nach EU Fernabsatzrichtlinie ist für Privatkunden vorgeschrieben[2]
Die Kunden können den Kaufvertrag innerhalb von 7 Tagen ohne Angabe von Gründen und ohne Strafzahlung widerrufen. Die Frist für die Wahrnehmung dieses Rechts beginnt an dem Tag, an dem die Ware beim Verbraucher eintrifft. Der Kunde kann bereits gelieferte Waren auf Kosten des Anbieters (auf seine eigenen Kosten) zurückschicken. Bereits geleistete Zahlungen werden vom Anbieter kostenlos zurückerstattet.

Wenn ein Kunde vom Kauf zurücktritt wegen verspäteter Lieferung oder Mängel an den Waren oder sonstigen Gründen, für die der Anbieter verantwortlich ist, erstattet der Anbieter bereits bezahlte Beträge sowie die Rücksendungskosten zurück.

2.5 Haftung und Garantie

Der Käufer hat die gelieferte Ware so rasch wie möglich zu prüfen und Mängel sofort zu melden. Geheime Mängel können auch nach Inbetriebnahme bzw. Verwendung der Ware noch beanstandet werden. Die Leistung von Zahlungen gilt nicht als Verzicht auf Mängelrüge.

Liegt ein Mangel vor, so hat der Käufer die Wahl, unentgeltliche Nachbesserung zu verlangen, einen dem Minderwert entsprechenden Abzug vom Preis zu machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatzlieferung zu erlangen. Das Recht des Käufers, Schadenersatz zu verlangen, bleibt in allen Fällen vorbehalten.

2.6 Zahlung

Die Zahlung ist auf Wunsch der Kunden auf folgende Arten möglich:

· Vorauszahlung an unsere Bankverbindungen:

· Der Kunde kann über das integrierte Zahlungsmodul (PayPal) die Nummer seiner Kreditkarte angeben. Mehr zum Datenschutz von PayPal erfahren Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full. Akzeptiert werden alle gängigen Kreditkarten.

Der Preis der Ware wird an dem Tag verbucht, an dem die Ware abgeschickt wird.

Bei verspäteter Zahlung wird der Anbieter höchstens zwei Mahnungen verschicken. Bezahlt der Kunde dann nicht, werden betreibungsrechtliche Massnahmen eingeleitet. Ausserdem werden bei verspäteter Zahlung Verzugszinsen von 5 Prozent berechnet. Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten.

2.7 Haftung für die Online-Verbindungen

Der Anbieter verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischen Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.

Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.

Der Anbieter haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.

Weiter haftet der Anbieter nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.

2.8 Rechtsanwendung und Gerichtsstand

Für diese AGB gilt schweizerisches Recht, namentlich die Regelungen des OR.

Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

2.9 Zollkonformitätserklärung

Der Ausführer erklärt, dass die von ihm angebotenen Waren präferenzbegünstigt, Schweizerischer Herkunft sind, sofern dies nicht anderweitig deklariert wird. Einfuhrzölle des jeweiligen Importlandes werden zu Lasten der Kunden erhoben. Lieferungen ins Ausland werden unter der Zolltarif-Nummer: 7616.9919 verarbeitet.

3 Anhang 1: Widerrufsrecht für den EU Markt gemäss ebay[3]

Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat[4] ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware erhalten haben.[5] Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

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3.1 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme[6] der Ware zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

4 Automatische Übersetzung

Die hier vorliegenden Unterlagen in nicht deutscher Sprache wurden mit deepl.com/translator übersetzt und dienen nur zur Information. Im Falle von rechtlichen Auseinandersetzungen gilt die neuste Version dieses Dokuments in deutscher Sprache.

5 Gültigkeit

Diese Unterlagen gelten ab dem 01.01.2018 und bis zur Anpassung oder Wiederruf.

6 Salvatorische Klausel

Falls einzelne Bestimmungen dieses Gesellschaftsvertrags unwirksam sein sollten, oder dieser Gesellschaftsvertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

[1] Ein Widerrufsrecht ist im Schweizer Recht nicht vorgesehen. Der Abschnitt 4 ist somit bloss dann zu verwenden, wenn nicht sicher ist, ob auf Grund des internationalen Privatrechts allenfalls EU-Recht zur Anwendung kommt. Vgl. dazu Ziff. 8.1. Kommt Schweizer Recht zur Anwendung, kann der Abschnitt weggelassen werden.

[2] Die EU-Fernabsatzrichtlinie wurde Ende 2007 revidiert. Welcher genaue Wortlaut unter den neuen Richtlinien zu wählen ist, ist im Moment (Dezember 2007) noch höchst umstritten. Die Internet-Plattform ebay empfiehlt etwa – ohne dafür jegliche Garantie gewähren zu wollen – den Wortlaut, wie er dem Anhang 1 zu entnehmen ist

[3] Diese Belehrung orientiert sich an dem vom Deutschen Gesetzgeber in Anlage 2 zu § 14 BGB-InfoV bereitgestellten Muster für eine Widerrufsbelehrung, welches gemäß § 14 Abs. 1 BGB-InfoV den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung genügt (sog. Fiktionswirkung). Es wurde daher darauf geachtet, den Wortlaut des amtlichen Musters so weit wie möglich beizubehalten, um die auch von einigen Gerichten bestätigte Fiktionswirkung aufrechtzuerhalten.

[4] Es ist umstritten, ob auf dem eBay-Markplatz, der dieser Widerrufsbelehrung zugrunde liegt, aufgrund der Besonderheiten des Vertragsschlusses bereits vor Vertragsschluss in Textform belehrt werden kann. Dies wurde von den Gerichten unterschiedlich bewertet. Das Einräumen einer Widerrufsfrist von einem Monat bietet die höhere Rechtssicherheit.

[5] Die Formulierung stellt im Gegensatz zu der Formulierung des amtlichen Musters den Fristbeginn präzise dar. Sie berücksichtigt die Regelungen der §§ 312c Abs. 2 und § 355 Abs. 2 BGB wonach die Frist nicht beginnt bis der Verbraucher eine deutlich gestaltete Belehrung in Textform und die Waren erhalten hat. Berücksichtigt wird zudem die Regelung des § 187 Abs. 1 wonach bei einer Frist, die durch ein bestimmtes Ereignis ausgelöst wird, diese erst am Tag nach dem Frist auslösenden Ereignis beginnt.

[6] Die Muster-Widerrufsbelehrung verzichtet auf die Geltendmachung eines Wertersatzes für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung. Ob ein solcher Wertersatz verlangt werden kann ist umstritten und wird von den Gerichten unterschiedlich bewertet.